Pressemeldungen der Stadt Koblenz

Vorsitzender Thomas Przybylla nimmt Bescheid entgegen - Unterstützung für interkommunale Zusammenarbeit

Die Mitglieder des Vereins Regiopole mittleres Rheinland e.V. haben finanzielle Unterstützung bekommen. Innenminister Michael Ebling überreichte dem Vorsitzenden des Zusammenschlusses, Thomas Przybylla, einen Bescheid über 340.600 Euro. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt seit diesem Jahr Pilotförderungen für Vorhaben interkommunaler Zusammenarbeit. Die finanziellen Mittel aus Mainz sollen in die Einrichtung einer zentralen Bußgeldstelle für die Regiopole mittleres Rheinland fließen.

Im Juli 2023 gründeten die Städte Andernach, Bendorf, Koblenz, Lahnstein und Neuwied sowie die Verbandsgemeinden Vallendar und Weißenthurm den Verein Regiopole mittleres Rheinland e.V.. Inzwischen hat sich u.a. die Verbandsgemeinde Montabaur als regionaler Partner angeschlossen. Als eines der ersten Projekte hat der Verbund eine zentrale Bußgeldstelle beschlossen mit dem Ziel, die Effizienz der Verfahren zu erhöhen und Kosten zu sparen. Rund 120.000 Fälle in über 30 verschiedenen Bußgeldtatbeständen bearbeiten die Verwaltungen der Städte und Verbandsgemeinden jährlich. Im Einsatz sind derzeit sechs verschiedene Software-Fachverfahren. „Wir möchten ein einheitliches, digitales Verfahren einführen, das standortunabhängig genutzt werden kann“, erklärte der Vorsitzende der Regiopole mittleres Rheinland, Thomas Przybylla. Durch die Digitalisierung sollen sich nicht nur die Prozesse verbessern, sondern auch Personal- und Sachkosten eingespart werden. „Die gemeinsame Bußgeldstelle sorgt für nachhaltige Effizienz und Entlastung der Kommunen“, betonte Przybylla und nannte das Vorhaben ein „wirtschaftliches und zukunftssicheres Modellprojekt für effektive Verwaltungsmodernisierung.“

Die Kombination aus Innovation und interkommunaler Zusammenarbeit überzeugte auch in Mainz: Das rheinland-pfälzische Innenministerium bewilligte den Förderantrag, den die Verbandsgemeinde Weißenthurm federführend für die beteiligten Kommunen gestellt hat, und unterstützt die Einrichtung der zentralen Bußgeldstelle im Rahmen der Pilotförderung „Interkommunale Zusammenarbeit“.

Im Rahmen einer Feierstunde in Koblenz nahm Przybylla den Bescheid über 340.600 Euro entgegen. Mit dabei auf der Festung Ehrenbreitstein waren die Oberbürgermeister der Städte Andernach, Bendorf, Lahnstein und Neuwied, Christian Greiner, Christoph Mohr, Lennart Siefert und Jan Einig, die Bürgermeister der Verbandsgemeinden Vallendar und Montabaur, Adolf T. Schneider und Dr. Hans Ulrich Richter-Hopprich sowie der Leiter des Amtes für Personal und Organisation der Stadt Koblenz, Stefan Kux. „Wir freuen uns sehr, dass das Land Rheinland-Pfalz unser Vorhaben unterstützt und mit dazu beiträgt, dass wir die Kooperation in unserem Verein konkretisieren können“, sagte Przybylla. Der Regiopole-Vorsitzende ist überzeugt: „Die interkommunale Zusammenarbeit wird zukünftig ein zentrales Element sein, um Verwaltungsstrukturen zukunftsfähig aufzustellen.“ Einen ersten Schritt will die Regiopole mittleres Rheinland mit der gemeinsamen Bußgeldstelle gehen.

Foto: Innenministerium RLP